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Die Schuldenbremse – ein politisches Theater!

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Schulden, Schulden, Schulden, der Schreckensruf schallt seit Jahrzehnten durch den politischen Raum. Es ist ein deutsches Phänomen. In kaum einem anderen Land hat das Thema Resonanz. Und das hat gute Gründe!

Schulden, Schulden, Schulden, der Schreckensruf schallt seit Jahrzehnten durch den politischen Raum. Es ist ein deutsches Phänomen. In kaum einem anderen Land hat das Thema Resonanz. Und das hat gute Gründe!

Wem gelingt es, ein Haus zu bauen oder zu kaufen, ohne Schulden zu machen? Wer wird deshalb schief angesehen? Es kommt eben darauf an, wofür die Schulden gemacht werden.

Wer in unserem Land Straßen, Schienenwege, Brücken, Schulen, deren Toiletten und vieles mehr anschaut erschrickt: überall Verwahrlosung. Keine schwäbische Hausfrau verweigert die Kreditaufnahme, wenn es zum Dach reinregnet. Unsere Hausfrau hat das Jahre, Jahrzehnte getan.

Der Staat hat zwei Möglichkeiten zur Finanzierung seiner Aufgaben: Steuern oder Kredite. Steuern sollen nicht erhöht, sondern gesenkt werden, ja was dann? Seit Jahrzehnten wird über Staatsschulden diskutiert. Die Verantwortung für die folgende Generation wird beschworen. Wir dürfen keine Schulden vererben?

Und was wird vererbt, wenn Straßen, Schienenwege, Brücken, Schulen und deren Toiletten verlottert sind?

Die Schuldendiskussion ist ein Popanz. Er wird aufgebaut, um nicht über die Kehrseite der Staatsschulden zu sprechen, die Vermögen nämlich und deren angemessene Besteuerung.

Wer seine Kinder auf Privatschulen schickt, dem ist der Zustand des öffentlichen Schulwesens egal. Und wer mit seiner zweimotorigen Cessna unterwegs ist, den kümmert auch die marode Brücke nicht. Alle anderen aber sind angewiesen auf anständige Leistungen des Staates. Weil das vielerorts fehlt, ist die Verdrossenheit so groß.